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UAS-Betreiberregistrierung mit 2 natürlichen Personen einer GbR

registrierung uas-betreiber lba

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13 Antworten in diesem Thema

#1 Tommlet

Tommlet
  • 291 Beiträge
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Geschrieben 05. April 2021 - 18:24

Hallo zusammen,

 

meine Frau und ich sind Inhaber einer GbR. Jetzt möchten wir uns bei dem LBA = UAS-Betreiberregistrierung registrieren.

Unser Problem dabei ist folgendes. Wir haben beide den großen "alten" Drohnenführerschein, sind also zwei Piloten und wollen das auch so beibehalten.

Als GbR Unternehmensform sind wir natürliche Personen und keine juristischen. Als natürliche Person kann ich zwar das Unternehmen eintragen, aber nur ich werde
dann in den Anmeldedaten bei der Registrierung erfasst und nicht meine Frau. Folge dessen wird Sie nicht als UAS-Betreiberin/Fernpilotin erfasst.

Das ist bei der juristischen Personen Anmeldung grundsätzlich anders geregelt, da die Mitarbeiter des Unternehmens zum fliegen mit A2 z.B. automatisch ermächtigt werden.

Wie kann man das Problem lösen, wenn wir uns beide separat registrieren, müssten auf jede Drohne 2 Registrierungsnummer angebracht werden, dass kann nicht so richtig sein.

Hat jemand erfahrung damit?
 
Vielen Dank für ein Feedback.
 

 



#2 Thomas61

Thomas61
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Geschrieben 05. April 2021 - 19:33

Hallo Tommlet

Ich kann zu deiner Frage eigentlich nichts sagen, aber hast du es schon mal beim LBA versucht?

 

uas@lba.de



#3 Redti

Redti
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    Jurist des Öst. Aeroclubs

Geschrieben 05. April 2021 - 19:51

Es genügt, wenn ihr euch untereinander darauf verständigt, wer als Betreiber gelten soll. Eine andere Lösung ist nicht machbar. So wie ein Flugzeug nur einen Halter haben kann, kann ein UAS auch nur einen Betreiber haben. UAS-Betreiber und Fernpilot sind zwei völlig unterschiedliche Begriffe, obwohl in der Praxis der Fernpilot meist auch der UAS-Betreiber sein wird. Daher ist dein Satz: "Folge dessen wird Sie nicht als UAS-Betreiberin/Fernpilotin erfasst" nicht zutreffend. Fernpiloten müssen nicht "erfasst" werden. Nur UAS-Betreiber müssen sich registrieren lassen. Mitarbeiter eines Unternehmens werden zum Fliegen mit A2 nicht automatisch ermächtigt. Jeder von ihnen muss das Fernpilotenzeugnis haben.

Daher schlage ich folgende einfache Lösung vor: Eine Person tritt als UAS-Betreiber auf, lässt sich registrieren und diese Betreibernummer kommt auf den Kopter und beide sind Fernpiloten.



#4 Tommlet

Tommlet
  • 291 Beiträge
  • Phantom 1 - Phantom 2 - Phantom 3P - Phantom 4 Pro - Inspire 1 X5 - Mavic Mini

Geschrieben 06. April 2021 - 07:16

Hallo Tommlet

Ich kann zu deiner Frage eigentlich nichts sagen, aber hast du es schon mal beim LBA versucht?

 

uas@lba.de

Selbstverständlich, aber eine kurzfristige Antwort auf den Sachverhalt bekommt man nicht. Telefonisch gibt es aufgrund von Corona nur eine Notbesetzung, wie die Dame mir mitteilte.


Es genügt, wenn ihr euch untereinander darauf verständigt, wer als Betreiber gelten soll. Eine andere Lösung ist nicht machbar. So wie ein Flugzeug nur einen Halter haben kann, kann ein UAS auch nur einen Betreiber haben. UAS-Betreiber und Fernpilot sind zwei völlig unterschiedliche Begriffe, obwohl in der Praxis der Fernpilot meist auch der UAS-Betreiber sein wird. Daher ist dein Satz: "Folge dessen wird Sie nicht als UAS-Betreiberin/Fernpilotin erfasst" nicht zutreffend. Fernpiloten müssen nicht "erfasst" werden. Nur UAS-Betreiber müssen sich registrieren lassen. Mitarbeiter eines Unternehmens werden zum Fliegen mit A2 nicht automatisch ermächtigt. Jeder von ihnen muss das Fernpilotenzeugnis haben.

Daher schlage ich folgende einfache Lösung vor: Eine Person tritt als UAS-Betreiber auf, lässt sich registrieren und diese Betreibernummer kommt auf den Kopter und beide sind Fernpiloten.

Vielen Dank für Deine ausführliche Erklärung! Das Mitarbeiter einen A2 ablegen müssen ist logisch, ich bin von nichts anderem ausgegangen. Wobei manche neue Regelung etwas befremdlich erscheint. Z.B. die Registrierungsnummer kann mit einem geeigneten Stift auf dem Kopter geschrieben werden. Früher feuerfestes Schild, heute Stift  :blink:. Naja, zumindest ist da etwas nicht verkompliziert worden.



#5 Günther J.

Günther J.
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Geschrieben 06. April 2021 - 10:19

Weshalb willst du zwei Personen registrieren lassen? Auch wenn der Kopter zum Betriebsvermögen gehört, brauchen doch nicht alle Gesellschafter registriert zu werden. 



#6 skyscope

skyscope
  • 488 Beiträge

Geschrieben 06. April 2021 - 11:08

Als GbR Unternehmensform sind wir natürliche Personen und keine juristischen

 

 

Ich würde hier an der Versicherung anknüpfen, es wäre sowieso Voraussetzung, dass diese auf den Namen der GbR besteht. Solle nur einer von Euch Versicherungsnehmer sein, kann auch die GbR nicht als Betreiber fungieren.

 

Dennoch besteht das Problem, dass eine GbR als Personengesellschaft keine eigene verbindliche Meldeadresse hat, und somit per se keinen geeigneten Betreiber im Rechtssinn darstellen kann.

Ob nun ein Umweg über bspw. die Beibringung von Gewerbeanmeldung, GbR-Gesellschaftervertrag und formelle schriftliche Erklärung aller Gesellschafter mit Nennung einer veantwortlichen Person, deren Meldeadresse für die Betreiber-Registrierung genutzt wird, steuerlich vorteilhaft und damit sinnvoll ist, weiß ich nicht (habe eine GmbH).

Das am besten mal mit dem Steuerberater besprechen, und falls das nicht der Fall ist, weil Kosten und Sacheinlagen auch anders abgewickelt werden können, dann würde ich es lassen - unnötiger Aufwand. Sollte es Vorteile bringen, muss natürlich das LBA da auch noch mitspielen. Falls auch dann überhaupt erforderlich, denn steuerrechtliches und luftrechtliches Handling sind ja sowieso zwei verschiedene Paar Schuhe.


Bearbeitet von skyscope, 06. April 2021 - 11:15.


#7 Günther J.

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Geschrieben 06. April 2021 - 12:26

@skyscope

Ist eine Drohne dem Betriebsvermögen zugeordnet (das ergibt sich aus der Fragestellung), muss die GbR beim Finanzamt mit einer eigenen Steuernummer gemeldet sein. Somit gibt es auch eine Anschrift der Gesellschaft. Oder sehe ich das falsch?

Man könnte auch eine Gesellschafterversammlung einberufen und dort die Entscheidung treffen, wer als Betreiber eingetragen wird. Dann natürlich als natürliche Person.

Es gibt auch die Möglichkeit, einen Geschäftsführer zu bestimmen, dann hat der den Hut auf.



#8 skyscope

skyscope
  • 488 Beiträge

Geschrieben 06. April 2021 - 13:18

Somit gibt es auch eine Anschrift der Gesellschaft. Oder sehe ich das falsch?

 

Nein, das ist schon richtig, natürlich gibt es eine Gesellschaftsanschrift, es muss halt eine ladungsfähige Adresse sein.

 

Letztlich ist das Konstrukt ja auch nichts Neues, auch für das LBA nicht. Kleinflugzeuge oder Segelflieger werden häufig von Haltergemeinschaften - meist mit GbR-Rechtsform - betrieben. Dennoch fungiert dabei i.d.R. eine Adresse eines Miteigentümers/Gesellschafters als ladungsfähige Adresse. 

 

Stellt sich nur die Frage, ob man wirklich luftrechtlich gemeinschaftlich haften will, obwohl es steuerrechtlich keine Vorteile bringt. Kurz, man sollte im eigenen Interesse schon beantworten können, welche genauen Vorteile man sich davon verspricht, eine Klein-GbR zwischen Eheleuten als Betreiber einzutragen, vor dem Hintergrund, dass gegebenenfalls beide privat in die Pflicht und eventuelle Haftung genommen werden, statt nur einer der Ehepartner. Nicht mehr und nicht weniger.


Bearbeitet von skyscope, 06. April 2021 - 13:23.

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#9 Tommlet

Tommlet
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Geschrieben 06. April 2021 - 16:10

Meine Frage ist beantwortet, vielen Dank für euer Feedback. Ist dann vergleichbar mit einen PKW-Halter der mit seinen PKW jemand weiteres fahren lässt. Beste Grüße



#10 willi62

willi62
  • 1.923 Beiträge

Geschrieben 06. April 2021 - 17:52

@skyscope

Ist eine Drohne dem Betriebsvermögen zugeordnet (das ergibt sich aus der Fragestellung), muss die GbR beim Finanzamt mit einer eigenen Steuernummer gemeldet sein. Somit gibt es auch eine Anschrift der Gesellschaft. Oder sehe ich das falsch?

Man könnte auch eine Gesellschafterversammlung einberufen und dort die Entscheidung treffen, wer als Betreiber eingetragen wird. Dann natürlich als natürliche Person.

Es gibt auch die Möglichkeit, einen Geschäftsführer zu bestimmen, dann hat der den Hut auf.

 

GbR kennt keinen Geschäftsführer - maximal einen Bevollmächtigten. KFZ-Zulassung auf eine GbR muss auch einige Hürden überwinden. Das Problem ist, dass eine GbR nicht eintragungspflichtig (wahrscheinlich nicht einmal eintragungsfähig) ist (wie zB GmbH) und der Kreis der Gesellschafter ohne Kenntnis einer offiziellen Stelle variieren kann (Beitritte, Austritte). Dennoch ist sie (teil-)rechtsfähig. An wen aber soll sich da ein Gericht, eine Behörde wenden? Ohne Vorlage eines Gesellschaftervertrages mit der Vertretungsbefugnis, die den Bevollmächtigten benennt, kann das nicht gehen. Bei allen Rechtsanträgen müssen dann auch die Vollmachten (und Asweiskopien) aller Gesellschafter vorgelegt werden. Ich kenne das, als wir als Baugruppe (GbR) ein Grundstück erwerben wollten. Enormer Aufwand. Und dann noch ein Haus bauen und Bauverträge mit allen Gewerken abschliessen, ohne dass jeder Gesellschafter in vollem Umfang haftbar gemacht werden kann, ist extrem aufwendig ... aber es geht.



#11 Günther J.

Günther J.
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Geschrieben 06. April 2021 - 18:42

Zum Thema Geschäftsführer:

https://www.gesetze-.../bgb/__712.html

Zum Thema Anschrift hier ein entsprechender Auszug eines Infoblattes der HK Hamburg zur GbR.

Soweit die GbR ein Gewerbe ausübt (vgl. § 2 Abs. 1 Gewerbesteuergesetz - GewStG), müssen die einzelnen Gesellschafter der GbR ihr Gewerbe der zuständigen Behörde (in HamburgVerbraucherschutzamt des örtlich zuständigen Bezirksamtes) anzeigen (vgl. § 14 Abs. 1 Gewerbeordnung - GewO). Dabei muss jeder einzelne der gewerblich tätigen Gesellschafter einer GbR sein Gewerbe anzeigen (vgl. § 14 Abs. 1 Gewerbeordnung - GewO). Dies kann auch - je nach Wohnort bzw. Büroadresse - bei unterschiedlichen Behörden geschehen, allerdings muss die GbR eine ladungsfähige Adresse (Büro oder Adresse desjenigen Gesellschafters, der für den Schriftverkehr verantwortlich ist) bei den Gewerbeanzeigen (umgangssprachlich: Gewerbeanmeldungen) angeben.



#12 Tommlet

Tommlet
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Geschrieben 07. April 2021 - 08:45

Weshalb willst du zwei Personen registrieren lassen? Auch wenn der Kopter zum Betriebsvermögen gehört, brauchen doch nicht alle Gesellschafter registriert zu werden. 

Da hast du selbstverständlich den Nagel auf den Kopf getroffen. Ein Gesellschafter registriert sich und der zweite macht die Prüfung mit einer anderen E-Mail-Adresse. So müsste es stimmen. Vielen Dank.



#13 Günther J.

Günther J.
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Geschrieben 07. April 2021 - 13:26

Warum so umständlich? Einer registriert sich, alle legen die Prüfung ab, wenn sie fliegen. Und immer mit der Mailadresse der Firma. Da fragt keiner nach. Die wird vermutlich nur benötigt, um euch zu benachrichtigen. Wenn ihr später mehrere Drohnen für den Betrieb anschafft, würde ich alle mit der gleichen Betreiber ID versehen. Dann sind alle der gleichen Firma zuzuordnen.

Jetzt wünsche ich euch soviel Erfolg, dass ihr bald zur OHG umfirmieren müsst.



#14 Tommlet

Tommlet
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Geschrieben 07. April 2021 - 18:40

Warum so umständlich? Einer registriert sich, alle legen die Prüfung ab, wenn sie fliegen. Und immer mit der Mailadresse der Firma. Da fragt keiner nach. Die wird vermutlich nur benötigt, um euch zu benachrichtigen. Wenn ihr später mehrere Drohnen für den Betrieb anschafft, würde ich alle mit der gleichen Betreiber ID versehen. Dann sind alle der gleichen Firma zuzuordnen.

Jetzt wünsche ich euch soviel Erfolg, dass ihr bald zur OHG umfirmieren müsst.

:)  :)  :)







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